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IMPRESSUM
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vereins Interkulturelle Bildung Hamburg e.V.
- Vorbemerkung
Der IBH ist ein gemeinnütziger Verein, der auf die sprachliche Förderung, wissenschaftliche Weiterbildung, berufliche und studienvorbereitende Qualifizierung sowie die kulturelle Bildung vor allem von Zugewanderten und Ausländer_innen, die in Deutschland studieren und arbeiten wollen, spezialisiert ist.
Die folgenden AGB beziehen sich auf kostenpflichtige Bildungsveranstaltungen (Sprachkurse, Prüfungen, Sommerkurse u.ä.), die vom IBH angeboten werden und bei denen ein unmittelbares Vertragsverhältnis zwischen dem Teilnehmer und dem IBH e.V. zustande kommt.
Für Schulungen und Veranstaltungen, die der IBH im Auftrag von Behörden (z.B. Integrationskurse, ESF-BAMF berufsbezogene Deutschkurse, ESF-HH Coaching für Absolventen der berufsbezogenen Deutschkurse), öffentlichen Bildungsträgern (z.B. staatliche Hochschulen) oder privatrechtlichen Anbietern (z.B. Stiftungen, Firmen) durchführt, gelten die vereinbarten Regeln zwischen dem jeweiligen Auftraggeber und dem IBH.
- Allgemeine Teilnahmevoraussetzung
Die Kursangebote des IBH richten sich grundsätzlich an Erwachsene. Jugendliche unter 18 Jahren können mit Zustimmung der Erziehungsberechtigten ebenfalls teilnehmen. - Anmeldung
Die Anmeldung erfolgt durch einen Anmeldevertrag in schriftlicher Form bzw. durch ein Online-Formular.
Jede schriftliche Anmeldung, inkl. des Abschickens von Online-Anmeldeformularen, ist verbindlich und verpflichtet zur vollen Zahlung der gebuchten Leistung, soweit nicht innerhalb der Stornofristen schriftlich der Rücktritt von den gebuchten Leistungen erklärt wurde. Eine Bestätigung der Anmeldung erfolgt erst, wenn die gebuchte Leistung voll gezahlt oder mindestens 50% der Kursgebühr angezahlt wurde oder eine Originalkosten-übernahmeerklärung durch eine dritte Stelle vorliegt (z.B. Förder- und Stipendienzusagen, Kostenübernahmeerklärung durch den Arbeitgeber). Mit der Anmeldung erklärt sich der Kursteilnehmer mit der Erfassung und Bearbeitung seiner personenbezogenen Daten zur internen Nutzung durch den IBH einverstanden. Diese Nutzung umfasst insbesondere das Anmelde- und Abrechnungsverfahren, das Ausstellen von Bescheinigungen zur Vorlage bei Behörden, das Übermitteln von Lehrmaterialien und veranstaltungsbezogenen Informationen sowie die Zertifizierung von Leistungen. - Rücktritt / Stornierung
Ein Rücktritt vom Anmeldevertrag muss schriftlich erfolgen. Der Rücktritt vom Kurs ist bis zu zwei Wochen vor Beginn der Veranstaltung möglich, die Stornierung einer gebuchten Unterbringung bis zu vier Wochen vor Beginn der Veranstaltung. Maßgeblich für die Wirksamkeit des Rücktritts ist der fristgerechte Eingang der Stornierung beim IBH. Ein späterer Rücktritt ist nicht möglich.
Bei Stornierung eines Kurses, für den der IBH eine Anmeldebescheinigung zur Beantragung einer Aufenthaltsbescheinigung ausgestellt hat, muss eine Ablehnung der Botschaft vorgelegt werden.
Bei ordnungsgemäßem und fristgerechtem Rücktritt werden die Veranstaltungsgebühren in voller Höhe rückerstattet. Der IBH behält sich die Erhebung einer Bearbeitungsgebühr vor.
- Verhinderung des Kursteilnehmers
Kann ein Kursteilnehmer nach Kursbeginn aus Gründen, die in seiner Person liegen (z.B. Krankheit, aufenthaltsrechtliche Hindernisse oder persönliche Verpflichtungen) an einem Kurs nicht teilnehmen, so hat er keinen Anspruch auf Rückerstattung der Kursgebühren oder die Teilnahme an einem Kurs zu einem späteren Zeitpunkt. - Absage eines Kurses durch den IBH
Der IBH kann einen gebuchten Kurs bis 2 Wochen vor Kursbeginn absagen. In diesem Fall erhält der Teilnehmer die angezahlte Summe in voller Höhe zurück.
- Versicherung und Haftung
Die Kursgebühr schließt prinzipiell keinen Versicherungsschutz ein. Der Kursteilnehmer ist für den Abschluss einer Kranken-, Unfall und Haftpflichtversicherung selbst verantwortlich. Der Kursteilnehmer hafte für alle von ihm schuldhaft verursachten Schäden, insbesondere auch für Schäden in vermittelten Unterkünften. - Allgemeine Bestimmungen
Die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einzelner Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für die Vertragspartner ist Hamburg.
Stand: Januar 2014