AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vereins Interkulturelle Bildung Hamburg e.V. (IBH)

1.     Vorbemerkung

Der IBH ist ein gemeinnütziger Verein, der auf die sprachliche Förderung, wissenschaftliche Weiter-bildung, berufliche und studienvorbereitende Qualifizierung sowie die kulturelle Bildung vor allem von Zugewanderten und AusländerInnen, die in Deutschland studieren und arbeiten wollen, spezialisiert ist.
Die folgenden AGB beziehen sich auf kostenpflichtige Bildungsveranstaltungen (Sprachkurse, Prüfungen, Sommerkurse u. ä.), die vom IBH angeboten werden und bei denen ein unmittelbares Vertragsverhältnis zwischen den Teilnehmenden und dem IBH zustande kommt.
Für Schulungen und Veranstaltungen, die der IBH im Auftrag von Behörden (z.B. Integrationskurse), öffentlichen Bildungsträgern (z.B. staatliche Hochschulen) oder privatrechtlichen Anbietern (z.B. Stiftungen, Firmen) durchführt, gelten die vereinbarten Regeln zwischen dem jeweiligen Auftraggeber und dem IBH.

2.     Allgemeine Teilnahmevoraussetzung

Die Kursangebote des IBH richten sich grundsätzlich an Erwachsene. Jugendliche unter 18 Jahren können mit Zustimmung der Erziehungsberechtigten ebenfalls teilnehmen.

3.     Anmeldung

Die Anmeldung erfolgt durch einen Anmeldevertrag in schriftlicher Form bzw. durch ein Online-Formular.
Jede schriftliche Anmeldung, inkl. des Abschickens von Online-Anmeldeformularen, ist verbindlich und verpflichtet zur vollen Zahlung der gebuchten Leistung, soweit nicht innerhalb der Stornofristen schriftlich der Rücktritt von den gebuchten Leistungen erklärt wurde. Eine Bestätigung der Anmeldung erfolgt erst, wenn die gebuchte Leistung voll gezahlt oder mindestens 50% der Kursgebühr angezahlt wurde oder eine Originalkostenübernahmeerklärung durch eine dritte Stelle vorliegt (z.B. Förder- und Stipendien-zusagen, Kostenübernahmeerklärung durch den Arbeitgeber). Mit der Anmeldung erklären sich die Kurs-teilnehmenden mit der Erfassung und Bearbeitung seiner personenbezogenen Daten zur internen Nutzung durch den IBH einverstanden. Diese Nutzung umfasst insbesondere das Anmelde- und Abrechnungsverfahren, das Ausstellen von Bescheinigungen zur Vorlage bei Behörden, das Übermitteln von Lehrmaterialien und veranstaltungsbezogenen Informationen sowie die Zertifizierung von Leistungen.

4.     Rücktritt / Stornierung

Ein Rücktritt vom Anmeldevertrag muss schriftlich erfolgen und ist bis zum Veranstaltungsbeginn jederzeit möglich. Bei einem Rücktritt bis zu 2 Wochen vor Veranstaltungsbeginn wird eine Bearbeitungsgebühr von 25 € erhoben. Bei einem späteren Rücktritt wird die volle Kursgebühr erhoben, soweit kein*e Ersatzteilnehmer*in zur Verfügung steht. Maßgeblich für die Wirksamkeit des Rücktritts ist der fristgerechte Eingang der Stornierung beim IBH. Ein späterer Rücktritt ist nicht möglich.
Bei Stornierung eines Kurses, für den der IBH eine Anmeldebescheinigung zur Beantragung einer Aufenthaltsbescheinigung ausgestellt hat, muss eine Ablehnung der Botschaft vorgelegt werden. Bei ordnungsgemäßem und fristgerechtem Rücktritt werden die Veranstaltungsgebühren in voller Höhe rückerstattet. Der IBH behält sich die Erhebung einer geringen Bearbeitungsgebühr vor.

5.     Verhinderung des Kursteilnehmers

Kann ein Kursteilnehmer nach Kursbeginn aus Gründen, die in seiner Person liegen (z.B. Krankheit, aufenthaltsrechtliche Hindernisse oder persönliche Verpflichtungen) an einem Kurs nicht teilnehmen,
so hat er keinen Anspruch auf Rückerstattung der Kursgebühren oder auf die Teilnahme an einem Kurs zu einem späteren Zeitpunkt.

6.     Absage eines Kurses durch den IBH

Der IBH kann einen gebuchten Kurs bis 2 Wochen vor Kursbeginn absagen. In diesem Fall erhalten die Teilnehmenden die angezahlte Summe in voller Höhe zurück.

7.     Versicherung und Haftung

Die Kursgebühr schließt prinzipiell keinen Versicherungsschutz ein. Die Kursteilnehmenden sind für den Abschluss einer Kranken-, Unfall und Haftpflichtversicherung selbst verantwortlich. Die Kursteilnehmenden haften für schuldhaft verursachte Schäden, insbesondere auch für Schäden in vermittelten Unterkünften.

8.     Allgemeine Bestimmungen

Die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einzelner Bestimmungen der Allgemeinen Geschäfts-bedingungen berührt nicht  die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Erfüllungsort und Gerichtsstand für die Vertragspartner ist Hamburg.

Stand: Januar 2023